Einstweilige Verfügung und Unterlassung

Beschreibung

Insbesondere im Wettbewerbsrecht wegen Verstößen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) folgt auf eine Unterlassungsaufforderung oft eine Einstweilige Verfügung. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht, z.B. bei angeblich irreführenden Werbetexten oder falschen Widerrufsbestimmungen, werden vom Gesetzgeber als in der Regel eilbedürftig eingestuft. Das hat zur Folge, dass eine vom Abmahnenden angestrengte „Verfügungsklage“ auch ohne eine Stellungnahme bzw. ohne eine Anhörung durch den Abgemahnten erlassen – und vollstreckt werden kann.

Bei Unterlassungsaufforderungen müssen Sie daher zwingend immer reagieren und die behauptete Rechtsverletzung rechtlich bewerten lassen. Andernfalls kann es sein, dass empfindliche Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden, ohne dass Sie die Chance hatten, sich darauf vorzubereiten.

Wir sind sehr schnell und effektiv. Wenn Sie abgemahnt werden, sind wir sofort an Ihrer Seite. Wenn Sie glauben, jemanden abmahnen zu müssen, führen wir den gesamten Prozess einschließlich dem Eintreiben von etwaigem Schadensersatz.

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